Ärzt*innen sollen auf Kosten der gesetzlichen Krankenkassen Apps verschreiben können, bevor deren Nutzen und Risiken für die Patient*innen geklärt ist! Das ist eine der zentralen Botschaften, die die staunenden Teilnehmer*innen der Tagung „Medizin und Gewissen“ am Samstag in Nürnberg zu hören bekamen. Außerdem müssen nach den Plänen des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn alle Krankenkassen bis spätestens 2021 ihren Versicherten eine elektronische Gesundheitsakte (ePA) zur Verfügung stellen. Es herrscht geradezu „Goldgräberstimmung“. Jeder will der Erste sein! Auch dies, ohne dass deren Nutzen nachgewiesen ist!

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„Das am Donnerstag, dem 7. November 2019 im Bundestag in abschließender Lesung zur Verabschiedung anstehende Digitale-Versorgung-Gesetz des Bundesgesundheitsministers verstößt sowohl gegen den völkerrechtlich verbindlichen „Nürnberger Kodex“ als auch gegen das 1983 vom Bundesverfassungsgericht formulierte Recht auf informationelle Selbstbestimmung“, betont Prof. Dr. Hannes Wandt, langjähriger Arzt und Forscher in der Klinik für Onkologie des Klinikums Nürnberg und Mitveranstalter der jüngst abgehaltenen IPPNW-Tagung Medizin und Gewissen. „Es muss daher in der vorliegenden Fassung zurückgezogen werden,“ ergänzt Wandt.

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